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Urheber: Betreiber von Webseiten können allein durch Links Urheberrecht verletzen


Die Verlinkung auf fremde Webseiten war bisher urheberrechtlich und wettbewerbsrechtlich grundsätzlich nicht relevant. Eine richtungsweisende Entscheidung des EuGH im September 2016 änderte diese Ansicht grundlegend: Webseitenbetreiber sollen danach haften, wenn sie ohne Prüfung auf fremde Inhalte verlinken, falls diese gegen das Urheberrecht verstoßen. Das Hamburger Landgericht entschied nunmehr in Übereinstimmung dessen, dass dem Webseitenbetreiber die Pflicht zur zumutbaren Nachforschung zur Frage der Rechtmäßigkeit der Zugänglichmachung obliegt. Wer also nicht nachforscht, nimmt eine Urheberrechtsverletzung billigend in Kauf. Betreiber einer gewerblich betriebenen Website haften damit auch ohne Kenntnis für urheberrechtsverletzende Inhalte, auf die sie verlinken, da aufgrund der Gewinnerzielungsabsicht ein strengerer Verschuldensmaßstab gilt.

LG Hamburg, Beschluss vom 18.11.2016, Az. 310 O 402/16






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